Bezug: IKZ-Artikel vom 05. Juli 2018 „Medien und Altparteien im Visier der AfD“ von Reinhard Köster
Inzwischen kann man sich nur noch verwundert die Augen reiben, wie weit der rechtsstaatliche, demokratische Verfall bei den Altparteien fortgeschritten ist, und dass dies von den Medien wohlwollend begleitet wird.
Kaum hat die AfD als demokratische Partei es doch tatsächlich gewagt, von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG) und Versammlungsrecht (Artikel 8 GG) Gebrauch zu machen und das Jugend- und Kulturzentrum zu diesem Zweck anzumieten, da brennen bei den Altparteien und Teilen der Stadtverwaltung in Hemer sprichwörtlich die Sicherungen durch und es wird ein Demokratieverständnis sichtbar, welches man vor allem aus totalitären, willkürlichen Systemen kennt.
Da lässt sich der Bürgermeister der Stadt Hemer, Michael Heilmann, auf drängende Fragen von Ratsmitglied Wolfgang Römer (CDU), zu der Äußerung verleiten, dass sich so etwas nicht wiederhole.
Wolfgang Römer (CDU) fordert den Bürgermeister einer Stadt dazu auf, Grundrechte zu brechen und der demokratischen Partei AfD, die im Bund ca. 6 Mio Wähler vertritt, städtische Räume künftig zu verweigern. Inzwischen wundert man sich bei der CDU über derartigen Verfassungsbruch nicht mehr. Verstößt doch die noch amtierende Bundeskanzlerin, Angela Merkel, an der Regierungsspitze von CDU/CSU & SPD bereits seit fast drei Jahren gegen geltendes Verfassungsrecht und begründet dies seit neustem mit ihrer sogenannten Richtlinien-Kompetenz. Artikel 20 GG regelt ganz klar, dass auch die Bundesregierung sich an Recht und Gesetz zu halten hat. Der Verfall hat jedoch offensichtlich inzwischen auch die Basis erreicht.
Nebenbei bemerkt, uns liegt ein schriftlicher Mietvertrag auf unseren Namen vor. Der IKZ hätte dies auch gerne bei uns erfragen können. Warum er dies nicht tat und lieber verquere Aussagen verbreitet, obliegt der Verantwortung von Herrn Köster und der zuständigen Redaktion der Funke- Mediengruppe.
Herrn Arne Herrmann Stopsack (FDP), der sich offenbar um die Sicherheit der Räumlichkeiten der Stadt Hemer große Sorgen bereitet, fragen wir an dieser Stelle einmal direkt, wie viele und welche Räumlichkeiten er benennen kann, die durch die AfD verwüstet worden sind? Keine! Deswegen sollte er derart verleumderische Aussagen besser unterlassen, da diese einen Straftatbestand erfüllen. Offensichtlich gehen der FDP die Argumente aus, so dass sie zunehmend zu solch unwürdigen Mitteln greift.
Die AfD fühlt sich durch das undemokratische Verhalten und die selbstherrliche Willkür der Altparteien nur bestätigt und wird ihren Weg als bürgerlich-konservative Wertepartei konsequent weitergehen und immer dort, wo nötig, den Finger in die Wunde legen. (Die AfD wird die Altparteien, mit ihren andauernden Zerstörungen an unserer Heimat und bürgerlichen Demokratie, auch weiterhin aus den Ämtern treiben.)
